Press Bulletins

OFFICE OF THE PRESS SECRETARY

PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

Vice President Ed Willey to undertake 20-hour train journey across the East Coast

Vice President Ed Willey wird nach Grand Llano City, New Alcantara reisen, um dort die United States Military Academy zu besuchen und eine Ansprache an die Kadetten des Abschlussjahrganges 2022 zu richten. Anstelle eines Fluges wird der Vizepräsident eine Zugreise unternehmen, die ihn im Laufe von 20 Stunden Fahrtzeit von der Hauptstadt bis in den Buffalo State bringen wird – auch als Zeichen dafür, dass umweltfreundliche Verkehrsmittel selbst für Langstreckenreisen eine sinnvolle Alternative sind und die Zukunft der klimafreundlichen Fortbewegung darstellen. Derzeit ist folgende Route mit diversen Zwischenstops eingeplant:

Sunday, February 13:

• 10.00 AM – Abfahrt, Astoria City Grand Union Station
• 2.20 PM – Zwischenstop in Octavia, LA: Besuch kleiner Betriebe im Stadtzentrum
• 4.00 PM – Abfahrt aus Octavia
• 7.50 PM – Ankunft in Agnus Dei, NA: Besuch eines Community Theaters

Monday, February 14:

• 8.00 AM – Abfahrt, Agnus Dei
• 10.00 AM – Zwischenstop in Creepy Hollow, NA: Besuch des United States Courthouse for the Fifth District
• 1.00 PM – Abfahrt aus Creepy Hollow
• 3.15 PM – Ankunft in Grand Llano City, NA

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PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

Justice Alricio Scriptatore nominated as Chief Justice

Präsidentin Lisa Shore hat heute dem Senat Associate Justice Alricio Scriptatore als nächsten Chief Justice der Vereinigten Staaten vorgeschlagen. Former President Scriptatore wurde bereits zweimal als Richter am Obersten Gerichtshof bestätigt, seine Qualifikation für das Amt des höchsten Richters ist eindeutig. Es ist die oberste Priorität der Präsidentin, einen gespaltenen Supreme Court zu vermeiden und somit zu jeder Zeit einen urteilsfähigen Gerichtshof sicherzustellen.

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PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

President Arroyo Welcomes Senate Passage of Revised Citizenship Act

Präsidentin Tamara Arroyo gab heute die folgende Erklärung ab, nachdem der Senat der Vereinigten Staaten eine überarbeitete Fassung des Citizenship Act verabschiedet hatte. Ziel ist es, die Wege zur US-Staatsbürgerschaft zu modernisieren und gleichzeitig die zentralen astorischen Werte der Fairness, Sicherheit und Integration zu wahren.

Die Präsidentin hat das Department of Justice und das U.S. Registration Office (USRO) angewiesen, einen transparenten und zugänglichen Umsetzungsprozess vorzubereiten, und die Bildung einer präsidialen Task Force für umfassende Einbürgerung angekündigt, die in Abstimmung mit dem Kongress über Folgegesetze und regulatorische Anpassungen beraten soll.

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PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

Zur Bestätigung des bilateralen Austauschs zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und der Freien Irkanischen Republik auf den Westlichen Inseln

Die Vereinigten Staaten von Astor bestätigen, dass hochrangige Delegationen der US-Regierung und der Freien Irkanischen Republik in den vergangenen Tagen auf den Westlichen Inseln zusammengetroffen sind, um vertrauliche bilaterale Gespräche zu führen. Dieses Treffen diente dem Ziel, die beiderseitigen Positionen in einem neutralen Rahmen offen und emotionsfrei auszutauschen.

Trotz der angespannten geopolitischen Lage ist es den Delegationen gelungen, eine Atmosphäre des konstruktiven Zuhörens und Verständnisses zu schaffen. Beide Seiten haben sich auf die Notwendigkeit verständigt, die diplomatischen Kontakte zu institutionalisieren und die Gespräche in einem offiziellen Rahmen fortzusetzen.

Ein erstes Ziel dieses Dialogs besteht darin, ein beiderseitiges Verständnis über eine militärische Abrüstung auf begrenzter Ebene zu entwickeln, sowie einen stabilen Status quo in den diplomatischen Beziehungen festzuhalten. Dabei eint die Delegationen der Wille, das gegenseitige Bedrohungspotenzial schrittweise abzubauen – im Sinne eines Prinzips des „Leben und leben lassen“. Eine derartige Entspannung soll idealerweise in einem verbindlichen bilateralen Vertrag verankert werden.

Die Arroyo-Administration sieht diese vorsichtige Annäherung im Geiste ihrer außenpolitischen Leitlinie einer „neuen Internationalität“ und begrüßt ausdrücklich die Entscheidung beider Seiten, nicht weiter auf Konfrontation, sondern auf vorsichtige Verständigung zu setzen.

Gleichzeitig unterstreicht das Weiße Haus, dass es klare Erwartungshaltungen an die weitere Entwicklung der Gespräche gibt. Insbesondere nukleare Machtdemonstrationen und rhetorische Eskalationen sind mit einem substanziellen Fortschritt in den Beziehungen nicht vereinbar. Die Vereinigten Staaten setzen darauf, dass auch die irkanische Seite diesen Kurs der Ernsthaftigkeit, Berechenbarkeit und Friedensorientierung mitträgt.

Die Vereinigten Staaten von Astor sind bereit, ihre diplomatischen Ressourcen für eine nachhaltige Lösung einzusetzen. Das Ziel bleibt ein sicherer, stabiler und friedlicher Raum im südwestlichen Asurik – im Interesse beider Nationen und der internationalen Gemeinschaft.

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PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

Zur Nominierung von Jonathan E. Carlisle als Associate Justice am United States Supreme Court

Präsidentin Tamara Arroyo hat heute bekanntgegeben, dass sie den Richter am Supreme Court des Staates Astoria, Jonathan E. Carlisle, als Associate Justice für den vakanten Sitz am Supreme Court der Vereinigten Staaten von Astor nominiert.

„Jonathan Carlisle ist ein erfahrener Jurist mit einem tief verwurzelten Verständnis für die Verfassung und eine beeindruckende Karriere im Dienst der Rechtspflege – sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Lehre“, erklärte Präsidentin Arroyo. „Seine Entscheidungen zeichnen sich durch Augenmaß, Integrität und den Willen aus, den Rechtsstaat an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten – mit Respekt vor den föderalen Strukturen und einem klaren Bewusstsein für gesellschaftliche Verantwortung.“

Die Präsidentin betonte, dass seine richterliche Philosophie und seine ausgewogene Haltung in Schlüsselentscheidungen besonders geeignet seien, die derzeitige Zusammensetzung des Gerichts zu ergänzen. „Als jemand, der sich wie ich für die Belange der arbeitenden Mitte, für strukturelle Gerechtigkeit und für das Gleichgewicht der staatlichen Ebenen einsetzt, steht Jonathan Carlisle für das, was wir in dieser Zeit brauchen: Stabilität mit Herz, Rechtsstaatlichkeit mit sozialem Kompass.“

Präsidentin Arroyo äußerte die Hoffnung, dass der Senat dem Nominierungsvorschlag mit der gleichen Ernsthaftigkeit und parteiübergreifenden Verantwortung begegnet, die schon die Bestätigung von Justice Eleanor Monroe geprägt hat.

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PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

Statement by the White House on the MCSR-Agreement with the Free Republic of Irkanien

Die Vereinigten Staaten von Astor und die Freie Irkanische Republik haben sich heute auf ein bilaterales Abkommen geeinigt, das den Titel “Mutual Commitments for Stability and Respect (MCSR-Agreement)” trägt. Das Abkommen ist das Ergebnis intensiver diplomatischer Bemühungen auf beiden Seiten, die nach Jahren der Spannungen nun erstmals in einem konkreten vertraglichen Minimalkonsens münden.

Das MCSR-Agreement stellt keine Partnerschaft im klassischen Sinne dar, sondern ist Ausdruck eines realpolitischen Verständnisses, das auf Deeskalation, Kommunikation und sektoraler Zusammenarbeit abzielt. Es erkennt die tiefgreifenden Unterschiede in politischen Systemen und Weltanschauungen beider Nationen an – und versucht dennoch, einen Weg des „Leben und Lebenlassens“ zu ermöglichen.

Das Weiße Haus würdigt insbesondere die Einrichtung eines bilateralen Krisenkommunikationskanals, den Austausch von Kultur- und Informationszentren sowie die gemeinsame Absicht zur Erarbeitung einer Erklärung zu den Rechten und Freiheiten der Person – ein symbolischer, aber bedeutender Schritt auf dem Weg zu mehr Verständigung.

Präsidentin Tamara Arroyo hat dabei stets betont: Dieses Abkommen bedeutet keine Absolution, aber es schafft Raum für Verantwortung. Die Vereinigten Staaten werden sich nicht anpöbeln lassen, aber sie werden den Dialog führen, wo er möglich ist – mit klarem Blick und festem Stand.

Die Administration ist sich bewusst, dass das Verhältnis zu Irkanien im Kongress differenziert bewertet wird. Gerade deshalb wird die anstehende Debatte im Repräsentantenhaus in vollem Respekt vor der Gewaltenteilung und dem politischen Pluralismus offen und ergebnisoffen begleitet. Der Kongress bleibt souveräner Prüfstein jeder außenpolitischen Strategie.

Die Präsidentin dankt allen Beteiligten in der Exekutive und den diplomatischen Teams beider Seiten für die behutsame Arbeit an diesem heiklen, aber notwendigen Schritt. Sollte sich die vorsichtige Entspannung bewähren, ist die Tür zu weiterführenden Gesprächen nicht verschlossen.

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PRESS BULLETIN – FOR IMMEDIATE RELEASE

President Arroyo welcomes the introduction of the Federal Health Access Act

President Tamara Arroyo has issued the following statement on the introduction of the Federal Health Access Act by Congresswoman Virginia Meyers and Senator Teresa Ramsey-Prescott:

Zitat

Zitat von President Tamara Arroyo

Der Zugang zur Gesundheitsversorgung sollte nicht von der Postleitzahl abhängen. Dieses Gesetz bietet einen pragmatischen, staatlich geführten Ansatz, um sicherzustellen, dass kein Astorian durchs Raster fällt. Das Gesetz zielt nicht auf eine Übergriffigkeit des Bundes, sondern auf eine föderale Partnerschaft. Es baut auf den Werten unserer Regierung auf: Kooperation, Subsidiarität und der Überzeugung, dass gute Regierungsführung bedeutet, Raum für lokale Lösungen zu schaffen, um nationalen Verpflichtungen gerecht zu werden. Ich lobe Abgeordnete Meyers und Senatorin Ramsey-Prescott für ihre Führungsstärke und fordere Mitglieder beider Parteien auf, diese Chance zu nutzen, um unser Land gesünder, stärker und geeinter zu machen.