Handlung
Der Wahlkampfauftakt ist – fast schon traditionell – wieder einmal in El Conjunto geplant. Hinter der Bühne, die David nun in schnellem Schritt beinahe erklimmt – man sollte auch bei der elften Kandidatur nicht einen zu abgenutzten Eindruck machen – prangt das Wahlkampflogo.
Der Auftritt wird natürlich per Live-Stream übertragen.
My fellow citizens,
dear friends,
ich weiß nicht, inwieweit ihr und Sie den Wahlkampf meiner Mitbewerber bisher verfolgt haben, daher dachte ich mir „David, es fällt bestimmt nicht auf, wenn du ein wenig von deinen Kollegen klaust, die haben so gute Ideen und dir fällt doch eh wieder nichts ein.“
Lassen Sie mich also mit dem vielleicht berühmtesten Congressman der Legislaturperiode beginnen, mit dem Congressman, der es wie kein zweiter geschafft hat, die Debatten im Kongress zu bereichern und auch in der Öffentlichkeit rundum positiv aufgefallen ist...
Oh, Verzeihung ich habe mich doch tatsächlich ein wenig vertan... - Nein, lassen wir das. Als moderner Politiker wird man heutzutage gerade zu dazu gedrängt, seine Mitbewerber persönlich anzugreifen. Immer wieder werde ich an das Sprichwort erinnert, dass es keine schlechte Publicity gibt und man mit Schimpftiraden viel mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen kann als mit irgendetwas anderem.
Aber gerade das schafft doch ein äußerst negatives Bild der Politik in der Öffentlichkeit, also möchte ich heute mit gebotenem Ernst und Respekt mich der Rede meines Kollegen Timothy Ford widmen.
Congressman Ford stellte gestern in Freyburg fest, dass Astor ein Problem hat – und dem kann ich nur zustimmen. Die stolzen Vereinigten Staaten leiden tatsächlich daran, dass seit langer Zeit eine Art Clan wichtige politische Positionen besetz, gleichwohl Positionen vertreten werden, die nicht zu den Traditionen passen, die unser Land zu dem gemacht haben, was es ist.
Unser Problem ist nicht die Familie Holland, die im Rahmen ihrer politischen Überzeugungen unserem Land dient, unser Problem ist ein Zusammenschluss von Personen des gerne so genannten Varga-Clans in der selbsternannten Social-Conservative Union unter Führung der Präsidentin Varga.
Zu dieser Präsidentin muss und will ich nicht viel sagen, anhängige Verfahren und Vorgänge sprechen da für sich.
Doch zur Partei: Was ist an einer Partei sozial, wenn ein Vertreter, den die Präsidentin als hohen Bundesbeamten ernennen will und der Bruder eines der wichtigsten Mitglieder in der Führungsriege ist, eine Sozialbehörde als „so sinnvoll wie Stinkfüße“ bezeichnet?
Was ist konservativ an einer Partei, deren Senator Astor als „föderalen Flickenteppich“ brandmarkt, was bewahrt diese Partei?
Diese SCU ist nicht mehr als ein Etikettenschwindel zu Gunsten von Politikern, die sich leider in der Vergangenheit nicht unbedingt immer von ihrer besten Seite gezeigt haben: Beschimpfungen, Destruktivismus oder Arbeitsverweigerung sind nicht selten vorgekommen- das bringt Astor nicht nach vorn, das macht Astor nicht stark und das verbessert nicht das politische Klima in unserem Land.
Solange im Kongress Thesen von Amtsunfähigkeit wegen der Abstammung, Ehrverletzungen oder grundsätzliche Infragestellungen unseres politischen Systems vorkommen, zeugt das nicht von Respekt oder Anstand, sondern ist ein Armutszeugnis für unser Land, das eigentlich zu schade ist, um darauf so viele Worte zu verschwenden.
Darum zurück zu dem, was man objektiv betrachten kann: Congressman Ford behauptet, wir Demokraten würden mit unserer 2/3-Mehrheit im Kongress machen, was wir wollen.
Ich sage: Das tun wir nicht. Der Kongress besteht aus zwei Kammern und nur im House haben wir eine Mehrheit. Die meisten unserer Anträge wurden von Demokraten, Republikanern und Unabhängigen unterstützt, haben also ein breites Fundament.
Der Erstschlagverzicht, den Congressman Ford kritisiert hat, ist nichts anderes als ein Akt der Vernunft. Ein Akt der Vernunft, den Mr President Varga seiner Zeit abgeschafft hat, als er lediglich durch die Exekutive geregelt war.
Warum sollten wir uns dem Risiko eines Zweitschlages aussetzen, der die Vereinigten Staaten zerstören würde und was nützt es uns, andere Länder zu vernichten, unzählige Menschen in den Tod zu reißen?
Selbst der amtierende Verteidigungsminister hat deutlich gemacht, dass wir nicht darauf angewiesen sind, um Astor zu schützen. Es ist also nur folgerichtig, zu vermeiden, dass irgendwelche Dummheiten passieren. Das war verantwortungsvolle Politik.
Congressman Ford behauptet, die durch beide Kammern des Kongresses gewählte Wahlamtsleiterin sei inkompetent, kann das aber nicht beweisen. Der Kongress hat mit breiter Mehrheit eine Kandidatin bestätigt, die im Hearing alle Fragen ausführlich beantwortet und ihre Eignung dargelegt hat. Damit wurde ein Zustand beendet, der gesetzwidrig war und eine vernünftige Grundlage für Wahlen gemäß der Verfassung und den Gesetzen geschaffen. Das war verantwortungsvolle Politik.
Der Kongress, kritisiert Congressman Ford, hat Bürokratie beibehalten mit der Nicht-Abschaffung der Electoral Roll.
Was ist an einem Verfahren übertrieben bürokratisch, das etwa 30 Sekunden kostet und es ermöglicht, das Wahlrecht transparent zu vergeben, wenn es nach dem Gesetz angewendet wird. Anstatt Strukturen abzuschaffen, die sich seit Jahren als nützlich erwiesen haben, hat der Kongress in dieser Legislaturperiode eine Lücke geschlossen, die die Administration durch die Missachtung ihrer eigenen Regeln geschaffen hat. Das ist verantwortungsvolle Politik.
Der Kongress hat ferner auf Initiative der Demokraten eine Lücke im Staatsbürgerschaftsrecht geschlossen und damit Bürokratie vermindert.
Der Kongress hat sichergestellt, dass erstmals der Wille der Bürgerinnen und Bürger und nicht die Anzahl der Kandidaten einer Partei letztendlich die Wahlchancen bestimmen.
Der Kongress hat es auch geschafft, dass Wahlen in Zukunft durch ein Wahlamt durchgeführt werden, das von einer Bundesbeamtin geführt wird, die durch den gesamten Kongress gewählt wird. So wird das Aufsichtsrecht der Volksvertretung verbessert – gegen das Veto der Präsidentin.
Der Kongress wird ferner hoffentlich eine Bill annehmen, die die Stellung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter stärkt und ebenfalls bürokratische – weil überflüssige – Hearings obsolet macht.
All das ist verantwortungsvolle Politik, die die Demokraten initiiert oder unterstützt haben.
Und ich bin zuversichtlich, dass wir es in dieser Legislaturperiode auch noch schaffen werden, das Veto der Präsidentin zu überstimmen, wenn es darum geht, grundlegende Informationen zum Lebenslauf der eigenen Person bei der Einbürgerung verpflichtend zu machen. Was Congressman Ford als unnötige Bürokratie geißelt, ist sinnvoll, um die Glaubwürdigkeit einer Person sicherzustellen und Hochstapelei im Nachhinein zu vermeiden, also unser Land mit simplen Mitteln gegen Betrüger zu schützen, deren Ansinnen harmlos sein kann, aber nicht muss. Das ist verantwortungsvolle Politik.
Und während ich hier stehe und rede, habe ich kein Problem mit friedlichen Demonstranten, die ihr Anliegen vertreten möchten. Das ist Ausdruck unserer Demokratie, das ist ein gutes Recht, das unsere Verfassung zu recht garantiert, ebenso wie das Recht auf Leben, auf dessen Verteidigung mit der Abschaffung der Todesstrafe im November ich immer noch stolz bin – das war mir ein Herzensanliegen und dafür danke ich den Unterstützern im Kongress aber auch in ganz Astor noch einmal herzlich.
Bevor ich nun zum Abschluss der heutigen Veranstaltung das Wort an die Anwesenden weitergebe, möchte ich euch bitten, dass ihr und Sie sich ein eigenes Bild macht vor der Stimmabgabe. Es ist nicht immer richtig, den zu wählen, der von sich behauptet, er sei die richtige Wahl.
Es würde mich jedenfalls sehr freuen, wenn ich weiterhin die Ehre habe, meine Arbeit im Kongress fortzusetzen – und im Sinne dieser Kontinuität beginne ich heute meine Kampagne - zum elften Mal übrigens.
Auch wenn in diesen Tagen die Wahlen erst beginnen werden, bei den Democratic Presidenrtial Primaries besteht schon jetzt für alle Demokraten und Unabhängige die Möglichkeit, einem guten Kandidaten für das White House auszuwählen – auch hier möchte ich zu einer regen Nutzung aufrufen.
Und nun gebe ich ab an alle, die sich hier versammelt haben und danke den vielen Helfern hinter den Kulissen schon jetzt ganz herzlich – allen voran meinem Wahlkampfleiter und Chief of Staff, Charlie Mitchell .
Thank you – God bless you and God bless the United States.
