[Democratic Party presidential primaries] Schreiber about the role of the president

Es gibt 5 Antworten in diesem Thema, welches 215 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Riley Rushton.

  • Handlung

    In der Bibliothek der Juristischen Fakultät der ASU haben sich eine Reihe von Studenten, aber auch Lehrkräfte und ganz normale Bürger eingefunden um Edward Schreiber, Bewerber für die Ticket der Demokraten bei den nächsten Präsidentschaftswahlen, bei seinem ersten öffentlichen Auftritt beizuwohnen. Schreiber und der Moderator sitzen, umringt von den ebenfalls sitzenden Zuschauern, in der Mitte des Saales. Das Interview beginnt:



    Moderator:
    Mr. Schreiber, vielen Dank, dass Sie heute unser Gast sind. Ich darf Sie im Namen der Studenten und Lehrkräfte rechtherzlich willkommen heißen.

    Schreiber:
    Vielen Dank. Es ist mir eine große Ehre heute hier sein zu dürfen. Ich bin zudem sehr glücklich, wiedermal eine Universität von innen zu erleben zu können.

    Moderator:
    Vor ein paar Tagen wurden Sie in Serena in ihr erstes Amt gewählt. Seitdem sind Sie Lieutenant Governor und damit sozusagen Stellvertreter des Governors. Zuvor lehrten Sie lange Jahre in den Fächern Politik und Geschichte an den verschiedensten Universitäten dieses Landes. Vermissen Sie schon ihren alten Beruf, Mr. Schreiber?


    Schreiber: Nein, dafür bin ich vermutlich erst viel zu kurz bei meiner neuen Aufgabe. Ich mag meinen neuen Job. Ich mag aber auch Tage wie diese, an denen ich in ein gewohntes Umfeld zurückkehren kann.


    Moderator: Stichwort: Erfahrung. Glauben Sie, ihre mangelnde Erfahrung, gerade in Bezug auf das politische Astoria City, ist ein Nachteil im Vergeich zu ihren Konkurrenten?


    Schreiber: Aus meiner Sicht ganz und gar nicht. Ich betrachte es als einen Vorteil, sollte ich gewählt werden, quasi als Neuling das politische System unseres Landes mitgestalten zu können. Ich schulde niemanden einen Gefallen, wenn ich es mal so sagen darf. Ich wäre daher in meiner Amtsführung sicherlich freier und unberechenbarer als andere Kandidaten.

    Moderator:
    Sie sprachen gerade von Amtsführung. Welche Vorstellung haben Sie von der Amtsführung eines Präsidenten, Mr. Schreiber?

    Schreiber:
    Um ehrlich zu sein habe ich wahrscheinlich ein leicht anderes Verständnis vom Amt des Präsidenten als die Mehrzahl aller bisherigen Präsidenten oder viele Politiker. Wir müssen uns nur die verfassungsrechtliche Stellung vor Augen führen, um zu sehen, wofür dieses Amt ursprünglich gedacht war. Nämlich als Spitze der Exekutive. Das bedeutet er ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber. Das Einbringen von Gesetzen z.B. gehört formal nicht zu den Befugnissen eines Präsidenten. Lediglich das Vetorecht gibt ihm weitreichende Kompetenzen, jedoch nicht die Initiative beim Gesetzgebungsverfahren.

    Moderator:
    Heißt das, Sie wollen auf die informellen Wege, die bei der Gesetzgebung um das Amt des Präsidenten mit der Zeit geschaffen wurden, verzichten?

    Schreiber:
    Grundsätzlich ja. Denn die Gesetzgebung, und da ist die Verfassung eindeutig, liegt klar in der Hand der Legislative und damit beim Kongress. Ich werde daher keinem Abgeordneten einen Entwurf aufdrängen, den er vielleicht sogar nicht einmal selbst vertritt, nur weil mir als Präsident die formale Möglichkeit dazu fehlt. Zudem sehe ich diese Haltung als Notwendigkeit. Auch der Kongress scheint manchmal zu vergessen, dass der Antrieb der Gesetzgebung in seinem Fahrzeug sitzt. Ein Präsident hat andere Möglichkeiten die Gesetzgebung zu beeinflussen.


    Moderator: Zum Beispiel?


    Schreiber: Während des Prozesses ist das Vetorecht sicherlich das wirksamste Mittel. Ein Präsident kann allein durch Ankündigung eines Vetos mehr Einfluß auf den Inhalt eines Gesetzes nehmen als viele Abgeordnete. Was die Initiative betrifft, so kann ein Präsident durch öffentliche Reden, aber auch durch Gespräche mit einzelnen Sentoren und Repräsentanten großen Einfluss ausüben. Als Präsident werde ich daher versuchen, mich regelmäßig mit jedem Abgeordneten auszutauschen. Wie gesagt: Sie werden von mir keine druckreifen Gesetzesvorschläge in die Aktentasche gelegt bekommen, allerdings werde ich versuchen, in diesen Gesprächen gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Bei meinen kommenden Auftritten werde ich daher auch nicht von Gesetzen sprechen die ich auf den Weg bringen möchte, sondern von Gesetzen die ich als Präsident unterschreiben oder ablehnen würde.

    Moderator:
    Sehr interessant. Mr. Schreiber, ich danke Ihnen für dieses Gespräch.

    Schreiber:
    Ich danke Ihnen.

    Edward Schreiber
    Former U.S. Congressman
    Former Vice President
    Senator of [definition=6]Serena[/definition]

    Einmal editiert, zuletzt von Edward Schreiber ()

  • Man merkt ihnen ganz klar den theoretischen Politologen an. ;)
    Ich bin bereits auf mehr gespannt!


    Not tolerating intolerance isn’t intolerance;

    it’s preserving tolerance.

  • Handlung

    Sieht eine Wiederholung der Rede auf Assentia Information und denkt sich, dass Schreiber damit wohl bei Verfassungswissenschaftlern gepunktet haben dürfte, vermisst aber die praktischen Vorhaben in dieser Rede.

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