Mr. Ford, was ist nur aus Ihrer Einsicht geworden, nichts von Recht zu verstehen?
President Varga on the Nomination of Gaius Libertas
-
- White House
- Winona Posny
Es gibt 73 Antworten in diesem Thema, welches 1.771 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von David Clark.
-
-
Was hat das damit zu tun?
-
Sie werfen jetzt mit Gesetzen um sich, die Sie nicht verstehen, um Dinge zu belegen von denen Sie keine Ahnung haben.
-
Nein
-
Laut FEA nicht -
Was den?
-
Was denn?
-
Statt Fehlersuche: Frage beantworten
-
Sie sagen auf der einen Seite, Sie haben keine Ahnung von Recht. Dann behaupten Sie, Sie könnten das Gesetz besser anwenden als Fachleute. Und dann sagen Sie, Sie haben keine Ahnung von Recht. Da fällt Ihnen gar nichts auf?
-
Ich habe nie behauptet Gesetze besser wie Fachleute anwenden zu können
-
Und doch schmeißen Sie mit Gesetzen um sich, ohne sie zu verstehen.
-
Stimmt nicht
-
Ladies and Gentlemen,
wie Sie wissen, bin ich ein Kandidat im Wartestand. Es wurde über diesen Punkt bereits eine Debatte geführt, dennoch bleiben die Positionen unvereinbar. Ich habe mich mit dem Presidentin der Vereinigten Staaten und dem Kongresspräsidium beraten. Wir teilen alle die Ansicht, dass weitere Diskussionen müßig sind, da keiner von uns diesen Streit entscheiden kann.
Entscheiden, wer Recht hat bzw. was Recht ist, kann in diesem Streit nur der Oberste Gerichtshof. Alle Beteiligten sind der Meinung, dass dieser Streit auch entschieden werden sollte, um für künftige Fälle Rechts- und Handlungssicherheit zu gewähren.
Daher werde ich im Laufe des Abends ein Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof einleiten, damit sich der Oberste Gerichtshof mit dieser Frage befassen kann. Ein solches Verfahren hat auch keine beschleunigende oder aufschiebende Wirkung für meine persönlichen Fall, sondern nur für die Zukunft. So soll es dem Gericht und den Parteien möglich sein, ohne Zeitdruck zu einer gerechten Entscheidung zu gelangen.
Ladies and Gentlemen,
ich möchte öffentlich erklären und versichern, dass der President of the Senate durch meine Klage nicht ruiniert werden wird. Ganz gleich, welche Summe mir bei einem Verfahrensgewinn auch zugestanden werden sollte, ich werde aus einem solchen Titel nur den symbolischen Wert eines einzigen Dollars vollstrecken und den Rest erlassen. Meine eigenen Verfahrenskosten werde ich selbst tragen. Denn dieses Verfahren soll der Klärung einer Rechtsfrage dienen, welche das derzeit geltende Recht Astors aber leider nur im Wege einer belastenden Klage vorsieht.Die Forderung ist sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach nur Mittel zum Zweck, um die Rechtsfrage im Wege der Verfassungsbeschwerde über die Erschöpfung des Rechtsweges vor den Obersten Gerichtshof zu bringen.
Mein Wunsch an den Kongress ist, auch Feststellungsklagen im Gesetz festzulegen bzw. eine besondere Verfahrensart für die Verfassungsbeschwerde und vor allem die Rechtswegerschöpfung dazu festzulegen. Denn dies ist eine juristische Notwendigkeit und entbehrt jeder parteilichen Kritik.
-
Mr Vice President, sie zeichnen ein falsches Bild, schließlich verklagen Sie nicht Senator Sanderson, sondern den Kongressvizepräsidenten Sanderson, dessen Auslagen der Kongress und damit der Bund tragen würde. Insofern sparen Sie dem Steuerzahler Geld, nicht Senator Sanderson, sollten Sie Erfolg haben - nichtsdestotrotz wäre das natürlich lobenswert.
Wir können uns gerne über diesen Vorschlag in etwas ruhigerer Atmosphäre austauschen.
Jetzt mitmachen!
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!