Honorable Commoners,
Commoner Meyer hat folgenden Vorschlag einer Änderung der Standing Orders in die Assembly eingebracht:
Die Dauer der Aussprache wird auf zunächst 96 Stunden festgesetzt. Der Antragsteller hat das erste Wort zur Begründung.
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Honorable Commoners,
Commoner Meyer hat folgenden Vorschlag einer Änderung der Standing Orders in die Assembly eingebracht:
Die Dauer der Aussprache wird auf zunächst 96 Stunden festgesetzt. Der Antragsteller hat das erste Wort zur Begründung.
Honorable Commoners,
Dieser Antrag entfernt unnötige Bürokratie aus den Standing Orders, indem keine Mindestfrist für Abstimmungen mehr erhalten ist. Sehen wir uns Beispielsweise das Impeachment von Governor Bohannon an. Dort ist die Mehrheit erreicht. Aber dank dieser Bürokratie darf die Abstimmung nicht geschlossen werden. Dieser Vorschlag ändert das. Ich bitte die ehrenwerten Commoners daher um Zustimmung.
Honorable Commoners,
der Entwurf ist handwerklich und inhaltlich schlecht.
Zunächst zum Handwerklichen:
Dass eine Abstimmung prinzipiell bei Erreichen einer Mehrheit zu schließen ist, wird bereits im zu ändernden Article, dort in Sec. 3 geregelt. Eine Streichung von Sec. 2 wäre handwerklich also geschickter gewesen.
Dann zum Inhaltlichen:
Die Regelung, nach der Abstimmungen mindestens 24 Stunden geöffnet bleiben, ist noch nicht besonders alt. Sie hat aber eine Daseinsberechtigung. So soll jedem die Möglichkeit gegeben werden, zu Protokoll zu geben, wie er oder sie gestimmt hätte. Dies ist in einer Demokratie absolut begrüßenswert.
Honorable Commoners,
nicht ohne Grund sehen die Standing Orders vor, dass sowohl Aussprachen als auch Abstimmungen jeweils mindestens 24 Stunden geöffnet bleiben. Egal wie schnell sich alle einig sind oder wie schnell eine Mehrheit steht. Auf diese Weise ist gesichert, dass grundsätzlich jeder Commoner die Chance hat, sich in einer Aussprache zu Wort zu melden sowie an einer Abstimmung teilzunehmen, auch wenn es auf seine Stimme nicht mehr ankommt. Das ist nicht "unnötige Bürokratie", das ist gebotene Kollegialität.
Ich werden den Änderungsvorschlag daher ablehnen.
Honorable Commoners,
ich schließe mich an.
Honorable Commoners,
ich schließe mich den Ausführungen der ehrenwerten Commoner Wells und Holland vollumfänglich an.
Honorable Commoners,
die festgesetzte Aussprachefrist ist abgelaufen. Die Abstimmung über den Gesetzesvorschlag wird eingeleitet.
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