On the US/Alcasalsa free trade agreement

Lindsey McIlroy · 13. Mai 2013

Zu den Ergebnissen der Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und der Republik Alcasalsa gab die Vorsitzende des Kongressausschusses für auswärtige Beziehungen folgenden Kommentar ab:

"Grundsätzlich ist es zu begrüßen, daß die Administration konstruktive Gespräche mit Alcasalsa aufgenommen hat. Die geplante Gründung der gemeinnützigen Organisation "CartA Care" ist ebenfalls ein sehr positives Signal. Bezüglich eines umfassenden Abkommens über Zollfreiheit sind in der vorliegenden Form jedoch erhebliche Bedenken anebracht. Obwohl auch ich davon überzeugt bin, daß eine Abbau von Zollschranken und ein möglichst freier weltweiter Warenverkehr potentiel in allen beteiligten Staaten wohlfahrtsfördernd wirken, ist es doch sinnvoll, dies mit Augenmaß und unter der Berücksichtigung der ökonomischen und sozialen Gegebenheiten in den Vereinigten Staaten und Alcasalsa zu tun. Eine Freihandelsabkommen ohne jede Einschränkung bzw. ohne die Möglichkeit der schrittweisen Anpassung bedroht ganze Industriezweige und damit die Arbeitsplätze von Millionen Astoriern, gerade in Sektoren mit tariflich garantierten Einkommen. Auf der anderen Seite kann es nicht im Interesse der industriellen Entwicklung Alcasalsas sein, wenn subventionierte astorische Produkte in anderen Sektoren einen fairen Wettbewerb verhindern. Dies könnte vor allem im landwirtschaftlichen Bereich katastrophale Folgen für die Kleinbauern in der Republica haben. Ebenso wenig berührt das Abkommen die Problematik der Handelsum- und ablenkung durch abweichende Aussenzölle zwischen den Vertragspartnern. Es wird daher Aufgabe des Kongresses sein, die Bedingungen sehr genau zu prüfen und hier ggf. zur Verfeinerung und Verbesserung des Abkommens im Ratifizierungsprozess beizutragen."

Sookie Stackhouse · 14. Mai 2013

Ich komme leider ebenfalls nicht umhin, hier ein gewisses Befremden zu äußern:

Der Aufbau gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Republik Alcasalsa ist zunächst natürlich uneingeschränkt zu begrüßen. Aber anstatt eines Grundlagen- oder meinetwegen auch Freundschaftsvertrages schließt man beim ersten Kennenlerntreffen der beiden Regierungen gleich einen Freihandelsvertrag ab?

Soweit ich es erkennen kann, ohne Vertreter der astorischen Wirtschaft und Arbeitnehmerverbände, sowie den Vorsitzenden des Kongressausschusses für Handel beratend miteinzubeziehen?

Und ohne dass die Präsidentin irgendein Wort zu ihren Vorstellungen einer globalen Außenhandelspolitik überhaupt verliert?

Tut mir leid, aber meines Erachtens hat sich die Präsidentin hier von einem wesentlich besser vorbereiteten und zielstrebigeren Gesprächspartner etwas aufschwatzen lassen, von dem die andere Seite offenbar sehr genau weiß, was sie sich verspricht und welchen Nutzen sie daraus ziehen will, während die Vereinigten Staaten nur freundlich lächeln und nicken und darauf vertrauen, dass für sie auch irgendwie schon etwas Positives dabei herausspringen wird, woran man wie von Senatorin McIlroy dargelegt aber seine begründeten Zweifel haben muss ...

Frankie Carbone · 14. Mai 2013

Auch ich bin über dieses Zollfreihandelsabkommen mit Alcasalsa gelinde gesagt geschockt! So etwas drastisches haben wir nicht einmal mit unseren direkten, geographischen Nachbarn der Demokratischen Union oder dem Dominion of Cranberra! Eine Vereinfachung und Harmonisierung bereits bestehender Verzollungsmöglichkeiten hätte doch fürs Erste vollends gereicht!

Trent Lott · 14. Mai 2013

Zitat

Eine Vereinfachung und Harmonisierung bereits bestehender Verzollungsmöglichkeiten hätte doch fürs Erste vollends gereicht!

Als Vorsitzender des Kongressausschusses für Budget und Handel stimme ich diesem Satz des ehrenwerten Senators für Assentia uneingeschränkt zu.

On the US/Alcasalsa free trade agreement

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