Morning Business Debate

Commoner Bryan L. J. Jefferson: Könnten Sie die Inauguration durchführen?

Natürlich.

Honorable Commoners,

ich hatte in der jüngeren Vergangenheit leider oft keine Möglichkeit persönlich an den Sitzungen der Assembly teilzunehmen. Aber ich bin bei Durchsicht der Protokolle schockiert: Der Speaker ist scheinbar trotz Erinnerungen nicht in der Lage, für Einhaltung der Standing Orders zu sorgen. So ist nun eine Verfassung auf fragwürdigem Wege abgestimmt worden, möglicherweise könnte ihre gesamte Gültigkeit in Frage gestellt werden: Die Assembly hätte den Antrag gemäß eigenen Vorgaben nicht behandeln dürfen.Nun habe ich zwar juristische Zweifel an dieser Einklagbarkeit, würde es aber im Zweifel auf einen Versuch ankommen lassen um das final klären zu lassen. Alles in allem ein höchst unbefriedigender Zustand.

Honorable Commoners,
ich muss der Analyse der geschätzten Commoner Wells zustimmen: Dieser Zustand ist unbefriedigend und doch sind alle Mitglieder der Assembly - mich eingeschlossen - dafür auch ein Stück weit mitverantwortlich. Ich habe daher einen pragmatischen Lösungsansatz vorgeschlagen, den ich an dieser Stelle verbinden möchte mit einem Aufruf einerseits zur Selbstkritik und andererseits dazu, uns Gedanken zu machen über eine grundlegendere Änderung der Standing Rules.

Honorable Commoners,

ich entschuldige mich hiermit aufrichtig bei allen Members und möchte damit auch meinen Rücktritt anbieten, sofern das von einer Anzahl der Mitglieder gewünscht ist. Sollte das Vertrauen in den Chair fehlen, so bin ich gewillt Platz zu schaffen.
Ich hoffe weiters, dass sich in Zukunft eine größer Bürger Astorias an der Arbeit der Assembly beteiligen.

Honorable Commoners,
ich möchte eine kurze Erklärung zu der zuletzt eingebrachten Bill abgeben: Es geht mir nicht darum, das debattierte und in Abstimmung befindliche Amendment zu torpedieren - leider hat es aber die durch Commoner selbst als verständlicher bewertete Formulierung nicht in das Amendment geschafft, nachdem sie hierzu um Meinungen gebeten hatte und diese letztendlich zu Zustimmungserklärungen für das Amendment in der ursprünglichen Fassung wurden.
In meinen Augen hilft uns das Amendment nicht wesentlich weiter, deshalb habe ich eine Alternative eingebracht.

Zitat von Benjamin Kingston Jr.

Honorable Commoners,

ich entschuldige mich hiermit aufrichtig bei allen Members und möchte damit auch meinen Rücktritt anbieten, sofern das von einer Anzahl der Mitglieder gewünscht ist. Sollte das Vertrauen in den Chair fehlen, so bin ich gewillt Platz zu schaffen.
Ich hoffe weiters, dass sich in Zukunft eine größer Bürger Astorias an der Arbeit der Assembly beteiligen.

Honorable Commoner,

aus meiner Sicht nicht nötig, dass Sie zurücktreten. Das Fehler unterlaufen passiert durchaus mal. Hierfür sind wir letztendlich alle gemeinsam verantwortlich. Jetzt müssen wir den Fehler gemeinsam ausbügeln, um nicht das Vertrauen der Bevölkerung zu verlieren.

Zitat von Matthew Lugo

Honorable Commoners,
ich möchte eine kurze Erklärung zu der zuletzt eingebrachten Bill abgeben: Es geht mir nicht darum, das debattierte und in Abstimmung befindliche Amendment zu torpedieren - leider hat es aber die durch Commoner selbst als verständlicher bewertete Formulierung nicht in das Amendment geschafft, nachdem sie hierzu um Meinungen gebeten hatte und diese letztendlich zu Zustimmungserklärungen für das Amendment in der ursprünglichen Fassung wurden.
In meinen Augen hilft uns das Amendment nicht wesentlich weiter, deshalb habe ich eine Alternative eingebracht.

Commoner Lugo,

ich habe die Debatte zu Ihrer Bill deswegen noch nicht eröffnet gehabt da ich annahm, Sie wollten abwarten ob das Amendment von Mrs. Wells denn verabschiedet würde. Sehe ich das falsch?

Das sehen Sie falsch, Mr Speaker - ich habe extra eine Kollisionsregelung eingebaut gehabt.

Honorable Commoners,

ich würde mich freuen, wenn unser Speaker sich entweder vermehrt auch seinen Aufgaben hier widmen würde - oder, wie die Standing Orders es jetzt schon ermöglichen, sich als "nicht verfügbar" erklären und einen Stellvertreter bestimmen würde der seine Amtshandlungen dann übernimmt. Der aktuelle Zustand ist eines Staatsparlaments in meinen Augen unwürdig!

Honorable Commoners,

es ist richtig, dass ich momentan wenig Zeit und Energie für die Assembly überhabe. Das tut mir leid. Ich werde daher die aktive Arbeit als Speaker an einen Speaker pro tempore übergeben. Mrs. Wells, wären Sie dazu bereit, diese Aufgabe zu übernehmen?

Mr. Speaker,

ich muss ehrlich gestehen, dass mir eigentlich auch die Zeit fehlt - bis sich aber jemand findet der besser verfügbar ist würde ich mich dazu bereit erklären die Amtsgeschäfte kommissarisch als Ihre Stellvertreterin zu leiten.

Ich danke der Kollegin herzlich und werde die entsprechenden Formalitäten veranlassen.

Honorable Commoners,

ich möchte ankündigen dass auch ich nicht für das Amt des Speaker in der nächsten Amtsperiode zur Verfügung stehe, es sei denn, es findet sich tatsächlich kein anderer Kandidat. Ich kann mich neben familiären und beruflichen Verpflichtungen nicht in ausreichendem Maße diesem wichtigen Amt widmen, würde es aber übernehmen um eine Vakanz zu vermeiden - dann aber jederzeit zur Verfügung stellen wenn sich ein geeigneter Nachfolger fände.

Excuse me, honorable Commoners.

Governor Lugo,

Ihnen sei verziehen.
Es war ja nun die erste Wahl nach neuer Geschäftsordnung und da ist es verständlich dass Sie diese so kurz nach Beschluss der neuen Klausel in den Standing Orders nicht in ihrem Zeitplan eingearbeitet hatten. Es sind ja auch einige Probleme aufgetreten, auf die ich bei der konsolidierten Neufassung der Geschäftsordnung eingehen werde - ich denke, es war wichtig, dass wir uns dessen bewusst werden. Ich denke, niemand wird Ihnen das übel nehmen

Mr Speaker,
ich möchte zunächst einmal mein Missfallen darüber ausdrücken, dass und wie diese erneute Abstimmung zum Verfassungszusatz erfolgt: Hier wird aufgrund eines nicht rechtskräftigen Urteils eines örtlich unzuständigen Gerichts, das seine eigene Anwendung in anderen Staaten zwar ausspricht, darin aber schon wegen des Prinzips des Judgement inter partes irren muss, ein Geschäftsgang wieder aufgerollt, der bereits abgeschlossen ist, allerdings nicht etwa mit einer neuen Debatte, sondern ausschließlich als erneute Abstimmung.

Be that as it may, ich habe meine Stimmabgabe nicht an dieser Verfahrensfrage ausgerichtet, sondern an einer inhaltlichen - und das ist die Verabschiedung der S. 2018-005 – Vice Presidential Election Eligibility Bill, die mittlerweile auch in Kraft getreten ist. Senator Kingston hat diese Bill zumindest ihrem Zweck nach unterstützt, deswegen verwundert mich seine Stimmabgabe zu Gunsten dieses Amendments, das eben diesem Zweck entgegenstehen würde. Dass der Kongress selbst gut einen Monat nach dem Amendment eine diesem entgegenstehende Bill verabschiedet hat, spricht aus meiner Sicht auch dafür, dass der Kongress selbst nicht mehr hinter dem Amendment steht.
Ich unterstütze die Reform der Wählbarkeit des Vizepräsidenten ebenfalls, deshalb habe ich gegen das Amendment gestimmt und bitte alle Commoner, sich dieses Zusammenhangs bewusst zu sein, wenn sie ihre eigene Stimme zu Protokoll geben.