Konstituierung des Volksrates - September 2012
- Lindsey McIlroy
- Geschlossen
Es gibt 8 Antworten in diesem Thema, welches 692 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von John A. Logan.
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Ich melde mich hiermit anwesend.
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Ich melde mich anwesend.
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Ich melde mich ebenfalls anwesend.
Ich möchte jedoch zu bedenken geben, dass die Präfekten, deren Amt in Article 20 der Constitution geschaffen wird, nicht nur Abgeordnete im Volksrat sind, sondern zugleich auch Verwaltungsaufgaben wahrnehmen und damit als Beamte gelten können. Und Beamte haben nach Article 18 der besagten Constitution sehr wohl einen Amtseid zu leisten.
SimOff
edit: Verweiskorrektur.
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Da haben Sie recht, aber ich beziehe das nicht auf das Mandat im Volksrat sondern auf die Präfektur. Von daher wäre es aber durchaus richtig, dass die Präfekten einen Amtseid zur Übernahme der Präfektur im öffentlichen Forum schwören. Ich werde das einrichten.
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Da haben Sie recht, aber ich beziehe das nicht auf das Mandat im Volksrat sondern auf die Präfektur. Von daher wäre es aber durchaus richtig, dass die Präfekten einen Amtseid zur Übernahme der Präfektur im öffentlichen Forum schwören. Ich werde das einrichten.
Um genau zu sein vor dem versammelten Volksrat, um auch die richtige Stelle dafür zu betiteln. Damit sollten wir dann aber wohl bis nach der Konstituierung warten.
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Um genau zu sein vor dem versammelten Volksrat, um auch die richtige Stelle dafür zu betiteln. Damit sollten wir dann aber wohl bis nach der Konstituierung warten.
SimOff
Deine Anmerkung hat mich auf eine Frage gebracht, die mich jetzt tatsächlich RL interessiert: Wie ist eigentlich die rechtliche Stellung von gewählten Mandatsträgern, die gleichzeitig Teil der Verwaltung sind? Das gilt jetzt gar nicht so sehr für z.B. Abgeordnete, aber z.B. ist ein deutscher Bürgermeister ja gleichzeitig ein gewählter Mandatsträger als auch Chef der Stadtverwaltung (zumindest ist das in NRW so seit die Trennung Bürgermeister/Stadtdirektor abgeschafft wurde.) In wie weit ist eine solche Person dann dem Beamtenrecht unterworfen? Bürgermeister werden ja z.B. auch nach Beamtentarifen bezahlt. RL geht es mir natürlich hier jetzt gar nicht um Eide oder so, aber z.B. können Mandatsträger ihr Mandat und damit auch ihr Amt nicht so einfach verlieren wie ein "richtiger" Beamter, der sich eines Dienstvergehens schuldig macht. Und in den USA gibt es ja noch viel mehr Ämter, die durch Wahlen besetzt werden, aber dann am Ende Teil der Verwaltung sind (Sheriff, Staatsanwalt, Schulämter usw.) Würde mich mal interessieren. -
SimOff
Soweit ich weiß - Juristen mögen aufschreien - sind z.B. Bürgermeister "Beamte auf Zeit". Ähnlich könnte man es hier mit den Präfekten auffassen. Ob ein Beamter nun gewählt oder ernannt wird, ist ja erst mal unerheblich.
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