Judical Appointments

Ladies and Gentlemen,

zur Stunde befindet sich ein Bote des Weißen Hauses auf dem Weg zum Kapitol. Er wird dort dem Kongresspräsidium ein Schreiben meiner Person überbringen, in dem ich dem Kongress die Nominierung zweier Kandidaten für die Ämter des Chief Justice of the United States und einem Associate Justice of the United States übermittel.

Die Gespräche mit den vier in Frage kommenden Kandidaten waren höchst konstruktiv und zielführend. Ich möchte meinen Dank an die Kandidaten aussprechen, die durch Ihr Engagement die Nominierung möglich gemacht haben, um so die Vakanz des Obersten Bundesgerichts zu beenden.

Schlussendlich sind ein Kandidat aus privaten Gründen und eine Kandidatin aus beruflichen Gründen von ihrer Kandidatur zurückgetreten, was ich persönlich bedaure, denn ich habe keinen Zweifel daran, dass beide fähig und geeignet gewesen wären, die Ämter auszufüllen. Darum gilt auch ihnen mein Dank.

Ich schlage also heute den ehemaligen Obersten Bundesrichter und Mitverfasser unserer Constitution, Mr. Ulysses S. Finnegan, dem Kongress als neuen Chief Justice vor. Mr. Finnegan war in der Vergangenheit nicht nur in verschiedenen politischen Ämtern tätig, sondern auch lange Zeit der Oberste Bundesrichter der Vereinigten Staaten und darüber hinaus der Oberste Richter des Supreme Court von New Alcantara. Er besitzt in meinen Augen die nötige Expertise um das Amt des Chief Justice gewissenhaft und politisch neutral auszuführen. Seine Nominierung stellt einen Gewinn für die Vereinigten Staaten dar.

Als Associate Justice nominiere ich Mr. Aznar Sandoval aus Freeland. Mr. Sandoval hat sich in der Vergangenheit nicht nur als Sprecher des Obersten Bundesrichters, Armin Schwertfeger, in der Öffentlichkeit hervorgetan, er hat sich auch durch diverse Stellungnahme zu politisch aktuellen Themen in der Öffentlichkeit einen Namen gemacht. Mr. Sandoval ist jüngst zum Obersten Richter des Supreme Court of Freeland ernannt worden.

Durch ihre bisherigen öffentlichen Stellungnahmen, haben beide Kandidaten in meinen Augen ihre Befähigung für das Amt eines Richters am Obersten Gerichtshof darlegen können.

Durch die Nominierung dieser beiden Kandidaten, wird zum ersten Mal die Möglichkeit eröffnet, dass der Oberste Gerichtshof unserer Nation mit mehr als einem Richter besetzt sein wird. Ich hoffe, dass sich in naher Zukunft auch noch ein zweiter Associate Justice finden wird, so dass wir den Supreme Court auf volle Stärke werden bringen können.

Zuletzt lassen Sie mich noch erwähnen, dass ich heute, im Einklang mit Verfassung und Gesetzen, zwei Richter an den Criminal Court berufen werde. Beide Kandidaten haben sich bereits vor einigen Tagen für die Ämter beworben. Sie sind ausgebildete Juristen und waren bis dato als Anwälte tätig. Durch diese Ernennung wird nun auch der Criminal Court Arbeitsfähigkeit erlangen.

Dieser Tag ist ein guter Tag für die Funktionalität unserer Judikative!

May God bless you and may He bless the United States.

Ich danke Ihnen.

"Politisch neutral" ist also nun die neue Bezeichnung für "republikanernahe" und "dem Präsidenten sehr verbunden", interessant.

Es ist bemerkenswert, dass mit Ulysses Finnegan ein Kandidat zum Zug kommt, der in der Vergangenheit seine Staatsbürgerschaft wegen Inaktivität verloren hat, um einen Richter zu ersetzen, der seine Staatsbürgerschaft wegen Inaktivität verloren hat. Nichts gegen ein wenig Risikobereitschaft in der Politik, aber am Supreme Court wäre etwas mehr Stabilität wünschenswert.

Vor Inaktivitäten ist niemand an keiner Stelle des Staates gefeit. Niemand! Es hat daher nichts mit Risikobereitschaft zu tun, sondern lediglich mit der Auswahl der besten Kompetenzen.

Ich möchte nur kurz anmerken, dass mir niemals die Staatsbürgerschaft entzogen wurde. Ich habe sie damals freiwillig aufgegeben.

Ansonsten freue ich mich über diese Nominierung. Sofern der Senat die durch den Präsidenten nominierten Kandidaten bestätigt, wird es mir eine große Ehre und ein besonderes Privileg sein, meinem Land erneut als Chief Justice dienen zu dürfen. Ich würde mich ebenfalls sehr darüber und darauf freuen, wenn ich dies dann zusammen mit Mr. Sandoval zum ersten Mal mit einem weiteren Richterkollegen am Supreme Court tun dürfte.

Zitat von Paul Cunningham

Vor Inaktivitäten ist niemand an keiner Stelle des Staates gefeit. Niemand! Es hat daher nichts mit Risikobereitschaft zu tun, sondern lediglich mit der Auswahl der besten Kompetenzen.

Ich hatte meine Ämter vorher niedergelegt, Mr. President. Das ist ein entscheidender Unterschied, den Sie offenbar ausblenden wollen. Ich hoffe, Sie haben dieses Mal mehr Glück als mit Ihrem letzten Nominee.

Nicht nur, dass Mr. Finnegan alt und nachweislich gebrechlich sowie entweder im Kopf oder in der Feder etwas langsam ist, es ist auch eine Farce ...
Art. II Sec. 5 Supreme Court of the United States Act: "Entscheidungen in Verfahrensfragen und Urteile trifft das Gericht mit der Mehrheit der Richter, im Falle eines Patts gibt die Stimme des Chief Justice den Ausschlag."
Wenn der Präsident doch eh nur Mr. Finnegan will, dann sollte er auch nur Mr. Finnegan berufen und nicht so tun, als ginge es ihm fadenscheinig um einen ständig besetzten Supreme Court.

Ach, Mr. Xanathos, das Prinzip der fachlichen Diskussion, bei man Argumente zur Überzeugung des Gegenübers vorbringt - und so Stelle ich mir die Arbeit von Richtern in einem Kollegialgremium vor -, ist ihnen offensichtlich noch immer nicht geläufig. Sehr bedauerlich.
Sollte es Sie so sehr stören, regen Sie doch eine Änderung des Gesetzes an. Soweit ich weiß haben Sie ja Kontakte in den Kongress. Damit würden sie mir sogar einen Gefallen tun, denn ich kann persönlich sehr gut ohne diesen Passus und die Möglichkeit leben, einen Kollegen zu überstimmen.

Ach Mr. Xanathos, fast könnte man meinen, dass Sie ob meiner Nominierungen verbittert erscheinen. Ich kann mir kaum vorstellen warum!? Ich bin mir sehr sicher, dass wir in Bälde und Kürze durchaus auch den zweiten Associate Justice finden werden. Er war eigentlich gefunden, aber... na Sie wissen ja. Oder hätten Sie Interesse an dieser Position? Der Senat würde Sie sicher genauso kritisch prüfen wie er es bei Finnegan und Sandoval tun wird.
Darüber hinaus halte ich auch eine Zweierbesetzung für besser als eine Einzelbesetzung. Denn im Falle des Patts ist es dem anderen Richter durchaus erlaubt seine Sicht der Dinge darzulegen und so kritische Gegenformulierungen zum Urteil zu veröffentlichen. Lebendige Justiz, könnte man es nennen.
Sehr schade finde ich darüber hinaus Ihr Verhalten gegenüber Mr. Finnegan - es haben schon weitaus jüngerer Leute früher "ins Gras gebissen". Altersdiskriminierung haben wir doch eigentlich überwunden.

Ich hatte noch niemals gleich zwei "Ach Mr. Xanathos" so kurz hintereinander vernommen; vielleicht sollte ich mir den Ausspruch schützen lassen, um an ihm zu verdienen ...

Ladies and Gentleman,

ich habe den heutigen abend mit Herbert Alvin Dunn verbracht, einem anerkannten und nach meinen Eindrücken hochintelligenten Rechtsanwalt. Ich werde ihn in den kommenden Tagen als Mitglied am Criminal Court einsetzen und die Besetzung des Strafgerichtshofes damit, quasi als Fortsetzung der sehr erfolgreichen Politik zur Besetzung der U.S. Courts von President Cunningham, damit weiterhin quantitativ zu verbreitern und qualitativ zu vertiefen.

Herbert, kommen Sie kurz zu uns.

Mr. President, zunächst darf ich mich für Ihre schmeichelhaften Worte bedanken, wie ich mich auch für Ihr in mich gesetztes Vertrauen sehr bedanken möchte.

Ladies and Gentlemen,

ich habe mich in den vergangenen Tagen auf eine der ausgeschriebenen Stellen als Richter am Criminal Court beim Präsidenten beworben. In einem intensiven Gespräch hat President Byrd einen Eindruck von mir gewonnen - wie er Ihnen bereits mitgeteilt hat -, und ich möchte Ihnen gerne ebenfalls einen Eindruck von mir gewinnen lassen.

Mein Name ist Herbert Alvin Dunn, geboren bin ich am 2. Juli 1955 in New Beises, Savannah. Dort habe ich nach der allgemeinen Schulausbildung Jura studiert und an der State of Savannah University mit cum laude meinen Abschluss gemacht. In den folgenden Jahren war ich zunächst als Associate Attorney in der Kanzlei Sumner, Redstone & Witfield tätig. Aus familiären Gründen erfolgte 1982 mein Umzug nach San Quentin, wo ich erst als Associate, später als Senior Attorney bei Venkman & Peterson vor allem als Strafverteidiger Erfahrungen gesammelt habe. Nach einem leider kurzen Intermezzo als Senior Attorney in der Kanzlei Wilson & Allen, die aufgrund des Todes von George Ethan Allen nicht lange Bestand hatte, habe ich Ende 2007 gemeinsam mit einem ehemaligen Studienkollegen meine eigene Kanzlei eröffnet.

Sie können sich sicherlich vorstellen, dass eine Tätigkeit als Strafverteidiger nicht immer einfach ist; prominente Fälle wie der des Dascombe sprechen für sich. Aber als Verteidiger hat man genauso wie ein Richters, die Geschworenen und die Staatsanwaltschaft die Aufgabe, dem geltenden Recht und Gesetz Geltung zu verhelfen. Für die anstehende Tätigkeit eines Richters am Criminal Court glaube ich, werden mir meine jahrzehntelangen Erfahrungen im Strafrecht sehr weiterhelfen. Gerne werde ich damit meinen Teil zu einer weiteren Wohlfahrt der astorischen Gerichtsbarkeit beitragen.

Ich werde, das ist mein persönlicher Anspruch, meine ganze Kraft darauf verwenden, die Erwartungen, die an jedes Mitglied der Bundesgerichtsbarkeit zurecht gestellt werden, mindestens zu erfüllen und sie möglichst überzuerfüllen. Der dem Amte innewohnenen Verantwortung bin ich mir wohl bewusst und ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben.

Vielen Dank.

Soweit Sie Fragen an mich haben, ist jetzt sicherlich der beste Zeitpunkt dafür, diese zu stellen.

Dann danke ich Ihnen sehr für Ihre Aufmerksamkeit, Ladies and Gentlemen.