S. 2011-014 Secretary of State (President-elect Cunningham, January 2011)

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Moniseur Mullenberry, danke für Ihr Kommen.

Meine Fragen lauten:

• Welche Akteure der internationalen Politik sind potenzielle Partner abgesehen von der G4?
• Welche Akteure schließen Sie in der internationalen Politik als Partner aus?
• Haben Sie Pläne für das Verhältnis mit Cranberra und wenn ja welche?
• Welche Rolle nehmen für Sie Hard Skills und welche Rolle nehmen für Sie Soft Skills in der Außenpolitik ein, und welche wollen Sie verstärkt einsetzen, begründen Sie Ihre Antwort bitte.
• Welche Verhältnisse wollen Sie als SoS völlig kitten und mit welchen Nationen wollen Sie einen Neuanfang wagen, falls Sie dies vorhaben.
• Wo sehen Sie ihre Stärke und Schwächen was das Amt des SoS betrifft?
• Was qualifiziert Sie für das Amt des SoS?
• Was ist Ihre Vision für eine astorische Außenpolitik?
• Inwieweit wollen Sie sich im Rahmen der International High Commission for the Polar Regions engagieren, welche Rolle soll Astor bezüglich der Pole einnehmen?

Mr. President, zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen für das freundliche Zuwarten.

Gerne werde ich jetzt die Fragen von Senator Laval beantworten. Ich hoffe, die verbleibende Zeit wir reichen, um alle weiteren Fragen beantworten zu können. Ansonsten werde ich gerne auch nach diesem Hearing auf Ihre Nachfragen eingehen.

Zitat

Original von Georges Laval
Welche Akteure der internationalen Politik sind potenzielle Partner abgesehen von der G4?

Als potentielle Partner sehe ich alle Staaten an, die nicht undemokratisch verfasst sind.

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Welche Akteure schließen Sie in der internationalen Politik als Partner aus?

Alle Staaten, die undemokratisch verfasst sind, würde ich für eine Partnerschaft ausschließen.

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Haben Sie Pläne für das Verhältnis mit Cranberra und wenn ja welche?

Konkrete Pläne würde ich erst nach Auswertung des von mir beabsichtigten Antrittsbesuches und der dabei gemachten Eindrücke formulieren. Es steht für mich aber außer Frage, dass sich Cranberra als direkter Nachbar und Staat mit sehr ähnlichen Werten für eine enge Kooperation qualifiziert. Im Bereich des grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehrs tun sich da auch Anknüpfungspunkte auf.

Zitat

Welche Rolle nehmen für Sie Hard Skills und welche Rolle nehmen für Sie Soft Skills in der Außenpolitik ein, und welche wollen Sie verstärkt einsetzen, begründen Sie Ihre Antwort bitte.

Ich denke, dass ich als Secretary insbesondere soft skills einbringen kann. Ich bin wie jeder bisheriger Secretary of State weder studierter Diplomat noch würde ich qua Amtes die Leitung unserer diplomatischen Missionen im Ausland übernehmen. Als Secretary kommt mir vornehmlich die Vertretung der Vereinigten Staaten auf gleicher Ebene zu - mit den Außenministern anderer Staaten. Das sind meines Wissens auf großer Breite ebenfalls keine studierten Berufsdiplomaten, sondern Außenpolitiker. Dabei werde ich die Erfahrungen, die ich im Laufe meines beruflichen und privaten Lebens gemacht habe, dazu nutzen, um die Interessen unseres Landes erfolgreich vertreten. Natürlich gehört dazu, in schwierigen Verhandlungen die Fakten zu kennen und damit argumentieren zu können - aber ich schätze mich selbst als sehr gut vorbereiteten Verhandlungpartner ein und natürlich werde ich mir die fachlichen Kenntnisse der Mitarbeiter des State Department zunutze machen.

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Welche Verhältnisse Sie als SoS völlig kitten und mit welchen Nationen wollen Sie einen Neuanfang wagen, falls Sie dies vorhaben.

Ihre Frage, Senator, impliziert, dass die Vereinigten Staaten zum Einen für zerüttete Verhältnisse verantwortlich sind, die sie "kitten" könnten, zum Anderen, dass diese Verhältnisse zum Teil soweit zerrütet wären, dass ein Neuanfang notwendig ist.

Ich nehme an, Sie spielen hier auf die Beziehungen zu Chinopien an. Dazu habe ich mich schon im Vorlauf zur Präsidentenwahl geäußert. Ich bin weiterhin der Ansicht, dass man das Gespräch suchen sollte. Allerdings wäre ein solcher "Neuanfang" nur dann möglich, wenn man in Chinopien die Auffassung aufgibt, dass es für eine Freundschaft mit Astor nur Forderungen stellen könnte, aber keine Zugeständnisse machen müsste. Freundschaften, das ist meine volle Überzeugung, können nur auf gleicher Augenhöhe und in gegenseitigem Respekt entstehen. Wenn die Verantwortlichen in Chinopien dies ebenfalls so sehen - was ich im Rahmen eines bereits eingeplanten Besuches dort herausfinden möchte -, dann kann ein Neuanfang gelingen. Wenn nicht, dann bleibt es bei meiner bereits zuvor geäußerten Ansicht: Auch ohne enge Kontakte zu Chinopien werden die Vereinigten Staaten weiterhin gut zurecht kommen.

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Wo sehen Sie ihre Stärke und Schwächen was das Amt des SoS betrifft?

Nun, darauf bin ich zum Teil bereits eingegangen. Ich bin natürlich kein Berufsdiplomat und werde deshalb keine one man show aus der astorischen Außenpolitik machen. Das sehe ich allerdings nicht als meine Aufgabe. Ich glaube, meine in langen Jahren in unternehmerischen Spitzenpositionen angeeigneten Fähigkeiten in der Personalführung und meine Erfahrungen in schwierigen Verhandlungen werde ich sehr gut in dieses Amt einbringen können.

Zitat

Was qualifiziert Sie für das Amt des SoS?

Auch darauf bin ich, so glaube ich, bereits eingegangen

Lassen Sie mich aber folgende Gegenfragen stellen: Was qualifiziert einen nicht dafür? Fehlendes diplomatisches Geschick? Fehlende Identifikation mit den Vereinigten Staaten und Vorbehalte beim Vertreten der Interessen unseres Landes gegenüber anderen Staaten?

Beides werden Sie bei mir nicht finden, Senator. Wie Sie es auch bei früheren Leitern des State Department nicht finden werden, die vom Senat ihre Bestätigung erhalten haben.

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Was ist Ihre Vision für eine astorische Außenpolitik?

Es gibt da keine "Vision", Senator, denn ich bin Realist. Meine Aufgabe sehe ich darin, die Interessen der Vereinigten Staaten in den bilateralen und multilateralen Beziehungen erfolgreich zu vertreten. Mein Ziel ist es, die Position der Vereinigten Staaten zu verbessern, bestehende Freundschaften zu festigen und neue Partnerschaften aufzubauen. Nicht mehr, aber ganz sicher auch nicht weniger.

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Inwieweit wollen Sie sich im Rahmen der International High Commission for the Polar Regions engagieren, welche Rolle soll Astor bezüglich der Pole einnehmen?

Zunächst einmal würde ich mich darum bemühen, dass die Vereinigten Staaten der International Polar Regions Convention beitreten bzw. diese ratifizieren. Außerdem wäre zu prüfen, inwieweit der Polar research and security Act noch in Kraft ist und wenn ja, sollte dieser dringend reformiert werden.

Die Frage nach der Form des Engagements und der Rolle Astors sehe ich dann aber eindeutig: Die Vereinigten Staaten würden sich im Geiste der Konvention für eine friedliche, allen Nationen offen stehende Erforschung der Polgebiete engagieren und sich für eine Entmilitarisierung engagieren. In diesem Sinne würden die Vereinigten Staaten auch ihr Mandat im Hohen Rat wahrnehmen.

Zitat

Original von Gregory Jameson
Congressman Mullenberry,

was halten Sie von VP & SoS Lanter-Davis? Was halten Sie von VP & SoS Xanathos?
Halten Sie es für eine gute Sache, das Amt des Vizepräsidenten mit dem des SoS in einer Hand zu vereinen?

Senator Jameson,

Former Vice President Lanter-Davis hat meines Erachtens pflichtgemäß ihre Aufgaben erfüllt. Dabei hat sie weder historische Meilensteine gesetzt noch große Enttäuschungen produziert - beides zu erwarten wäre aber auch vermessen gewesen. Ich persönlich beabsichtige, in den Geschichtsbüchern einen weitaus positivieren Eindruck zu hinterlassen.

Former Vice President Xanathos hat seine Amtszeit sehr engagiert und produktiv begonnen, allerdings dürfte dies auch für den damaligen Präsidenten gegolten haben. Ich vermag allerdings nicht verhehlen, dass der letzte Monat der Amtszeit von Mr. Xanathos beschämend und keinesfalls eines Vizepräsidenten würdig verlaufen ist. Der durchaus positive Beginn seiner Amtszeit wird sicherlich dauerhaft von dessen Ende überschattet werden. Ich würde sogar sagen: Zurecht. Immerhin hat er von persönlichen Motiven geleitet Personalentscheidungen getroffen und seinem Präsidenten die Gefolgschaft aufgekündigt; dies ist in der jüngeren Geschichte unseres Landes sicherlich einzigartig gewesen. Mr. Xanathos hat damit sowohl einen historischen Meilenstein als auch eine große Enttäuschung produziert - auch das nehme ich mir nicht zum Vorbild, Senator.

Ob ich die Verbindung der Ämter des Vizepräsidenten und des Secretary of State es für eine gute Sache halte? Nun, ich empfinde schon aus sachlichen Gesichtpunkten heraus eine Kombination der Ämter des Vizepräsidenten mit dem eines Leiters einer Obersten Bundesbehörde für folgerichtig und gelungen; der Vizepräsident vertritt den Präsidenten bei dessen Abwesenheit in dessen Auftrag ohnehin, warum sollte er entsprechende Aufgaben in einem Fachbereich nicht generell wahrnehmen? Eine andere Aufgabe als das Zuwarten auf den hoffentlich niemals eintretenden Fall einer Vakanz im Amt des Präsidenten habe ich als Vizepräsident nunmal nicht.

Davon abgesehen, Senator, stelle ich mich ja nicht aus Spaß diesem Hearing, sondern weil ich im Amt des Secretary of State etwas bewegen möchte. Das Amt des Vizepräsidenten alleine würde mich jedenfalls nicht auslasten.

Zitat

Abseits vom Thema dieser Anhörung möchte ich Sie fragen,
ob Sie heute oder erst zu Ihrer Vereidigung als Vizepräsident Ihr Mandat im Repräsentantenhaus aufgeben.

Ich werde, wie es schon vorher meine Absicht war, mit Ablauf dieses Tages mein Mandat aufgeben. Als Vizepräsident bin ich ab dem 01.02.2011 gewählt worden, so dass ich dies nur folgerichtig finde.