Lawsuit against Mr. Grey and Mr. Hope

Es gibt 21 Antworten in diesem Thema, welches 1.842 mal aufgerufen wurde. Der letzte Beitrag () ist von Bob O'Neill.


  • May 30th, 2010



    Lawsuit against Mr. Grey and Mr. Hope



    Ladies and Gentlemen,


    am vergangenen Donnerstag ist im Department of Justice eine Klage von Mr. Robert O´Neill gegen Mr. Richard Grey und Mr. John Nathan Hope eingegangen.


    Durch die angekündigte Abwesenheit von Attorney General Cunningham hat sich das Executive Office des Präsidenten der Klage angenommen und bemüht sich um eine rasche und ordentliche Erhebung der Klage.


    Die Klage gegen Mr. Grey ist am heutigen Abend beim U.S. Supreme Court eingegangen und wurde in die Hände des Chief Justice übergeben. Eine Klage gegen Mr. Hope wird am Montag erfolgen, die Rechtsabteilung des White House arbeitet noch an der Einreichung der Klage.


    Ich werde Sie selbstverständlich auf dem Laufenden halten.


    Gibt es Fragen?


  • Hier ist eine Kopie der Anklage:



    - The President of the United States -
    Astoria City
    30th of Mayy, 2010


    Indictment



    Der United States Federal Prosecution Service erhebt Klage gegen:


    Mr. Richard Grey,
    wohnhaft in Williamsburg, New Alcantara.



    Dem Beschuldigten wird folgendes zur Last gelegt:


    (1) Forgery of Documents, strafbar gemäß Chap. II, Art. II, Sec. 5 USPC



    Begründungen:


    (1) Der Angeklagte ist am 26.05.2010 um 10:42 Uhr von seinem Amt als Governor von New Alcantara zurückgetreten.
    Folglich ohne amtliche Berechtigung stellte Mr. Grey am 27.05.2010 um 14:59 Uhr, also mehr als 24 Stunden nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Governors, die Ernennung von Mr. Hope zum "Lieutenant Governor des Free State of New Alcantara" aus.
    Mr. Grey hat sich daher Chap. II, Art. II, Sec. 5 USPC "Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt" strafbar gemacht und muss demnach gemäß den Strafgesetzen belangt wird.




    Beweismittel:


    (1) Zeugenaussage diverser Anwesender beim offiziellen Rücktritt von Mr. Grey und Videoaufnahmen der Pressekonferenz


    (2) Die rechtswidrig ausgestellte Ernennungsurkunde von Mr. Hope





    Sig.

    (Ulysses Quentin Monroe)
    President of the United States


    Die Anklage richtet sich gegen ein Dokument, welches Mr. Grey nach Ansicht der Klägerseite unrechtmäßig ausgestellt hat.

  • Schlampigkeit, ik hör die Trapsen.


    Der Supreme Court lehnt sich sehr weit aus dem Fenster, wenn er den Strafbehörden unterstellt, die notwendigen Ermittlungen nicht durchgeführt zu haben. Damit unterstellt Mr. Schwertfeger Former President Monroe indirekt, dass dieser sich der Verfolgung Unschuldiger strafbar gemacht haben könnte.


    Ich finde es außerdem außerordentlich alarmierend, wenn der Chief Justice die Beweisführung der Anklagebehörde vorweg nimmt und behauptet, diese sei fehlerhaft. In meinen Augen ein großer Skandal, der die Eignung von Mr. Schwertfeger für sein Amt infrage stellen lässt!


    Die Strafverfolgungsbehörden sollten jetzt endlich anfangen, zu arbeiten, um sämtliche Aspekte dieser Affäre aufzuklären.

    Robert 'Bob' O'Neill (R-)
    Former 19th and 39th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    Former Governor and Senator of Savannah

    Former Governor of Laurentiana

    Former Director of the Federal Reserve Bank

  • Zitat

    Original von Liam Aspertine
    Wenn das die Republikanische Partei betreffen würde, dann wäre das Verhalten von Ihnen wahrscheinlich als Krone der Rechtschaffenheit gelobt worden.


    Nein. Und Sie täten gut daran, nicht jedem Kommentar parteipolitische Motivation zu unterstellen.

    Robert 'Bob' O'Neill (R-)
    Former 19th and 39th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    Former Governor and Senator of Savannah

    Former Governor of Laurentiana

    Former Director of the Federal Reserve Bank

  • Die brauche ich garnicht ad hoc in der Masse, es reicht Ihr erster Beitrag hier. Und nun wird es wieder Zeit für richtige Inhalte, Mr. Aspertine, nicht für oberflächliche Einordnungen meines Beitrages.

    Robert 'Bob' O'Neill (R-)
    Former 19th and 39th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    Former Governor and Senator of Savannah

    Former Governor of Laurentiana

    Former Director of the Federal Reserve Bank

  • Zitat

    Original von Liam Aspertine
    Wenn das die Republikanische Partei betreffen würde, dann wäre das Verhalten von Ihnen wahrscheinlich als Krone der Rechtschaffenheit gelobt worden.

    :mad:

    Zitat

    Original von Liam Aspertine
    Oh, Sie haben sicher Nachweise dafür, dass ich das immer tue, sonst wären Sie nicht so leichtfertig mit solchen Anschuldigungen.


    Jaja, was kümmert mich mein Geschwätz von eben :D

    Proud to be Astorian
    Proud to be Republican



    STOP COMMUNISM NOW!

  • Ich hoffe, dass der Supreme Court seine Entscheidung gründlich hinterfragt. Es sollte in der Bevölkerung nicht der Eindruck entstehen, hier würde mit einer fragwürdigen Begründung eine Strafverfolgung abgewürgt und eine politisch motiviterte Entscheidung gefällt. Dem Vertrauen in unseren Rechtsstaat wäre dies sicher nicht dienlich.

  • Zudem ist es ebenso fragwürdig, dass der Supreme Court eine Klage, die vor der Inauguration von Mr. Grey eingereicht wurde, anderthalb Wochen liegen lässt. Meines Erachtens ist es nicht einmal eindeutig so, dass aufgrund der rechtzeitigen Klageerhebung nachträglich eine Aufhebung der Immunität getroffen werden muss, da die Klage schließlich schon im Raume war.


    Dass der Kongress trotz Verzögerungen durch Senator McGarry demnächst über die Zulassung der Strafverfolgung von Mr. Grey entscheiden wird, hätte Mr. Schwertfeger außerdem ruhig noch abwarten können, nachdem er das ohnehin schon eine Zeit lang getan hat...


    Alles in Allem hat sich Mr. Schwertfeger meines Erachtens nicht zum ersten Mal mit einer nicht nachvollziehbaren und außerordentlich fragwürdigen Entscheidung profiliert.

    Robert 'Bob' O'Neill (R-)
    Former 19th and 39th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    Former Governor and Senator of Savannah

    Former Governor of Laurentiana

    Former Director of the Federal Reserve Bank

  • Zitat

    Original von Lauren Leahy

    :mad:


    Jaja, was kümmert mich mein Geschwätz von eben :D

    Es gibt einen Unterschied zwischen immer und oft. Aber bei Ihnen habe ich es eh aufgegeben, auf intelligente Äußerungen zu hoffen.


  • June 14th, 2010



    President Grey appoints Extraordinary Prosecutor



    Ladies and Gentlemen,


    am Nachmittag des heutigen Tages ernannte President Grey Mr. Robert Smithham zum Extraordinary Prosecutor für die Untersuchungen rund um die Ernennung von Mr. John Nathan Hope zum Lieutenant Governor von New Alcantara.


    Mr. Smithham wird sich in den kommenden Tagen noch persönlich vorstellen.


    Gibt es Fragen?


  • Hebt die Hand.


    Aus welchem Grunde verstößt der Präsident mit der eigenmächtigen Berufung eines Bundesbeamten erneut gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten, konkret gegen Art. III, Sec. 6, SSec. 2?

    Robert 'Bob' O'Neill (R-)
    Former 19th and 39th President of the United States

    Former Speaker of the House of Representatives

    Former Governor and Senator of Savannah

    Former Governor of Laurentiana

    Former Director of the Federal Reserve Bank

  • Ladies and Gentlemen,


    ich wurde heute vom Präsidenten als Extraordinary Prosecutor eingesetzt, um den Fall der Ernennung von Mr. Nathan Hope zum Lieutenant Governor von New Alcantara durch den heutigen President Grey zu prüfen. Ich bedanke mich zunächst bei President Grey für die Ernennung.


    Einige von Ihnen werden mich schon kennen; im Stab von President Monroe war ich Deputy Chief of Staff. Ich möchte die Gelegenheit dennoch kurz nutzen, meine vorherige Karriere zu erläutern. Ich habe von 1971 bis 1977 Rechtswissenschaften studiert und mich anschließend zum Staatsanwalt in Peninsula hochgearbeitet. Diese Stellung hatte ich bis 1990 inne, als ich in die Verwaltungsebene des Department of Justice berufen wurde. Zwischen 1990 und 2009 habe ich verschiedentlich Sonderfälle im Auftrag des Department of Justice bearbeitet. 2009 wechselte ich schließlich in den Rechtsberaterstab des Weißen Hauses, wo ich 2010 für vier Monate als Deputy Chief of Staff fungierte.


    Meine Aufgabe in den kommenden Tagen wird es sein, zu prüfen, ob die rechtlich relevanten Beweise ausreichen, gegen President Grey oder Mr. Hope Anklage wegen Verstoßes gegen den USPC zu erheben. Dazu werde ich mir die genauen Umstände der Ernennung und auch die Sichtweise der betroffenen Personen dazu ansehen und anhören. Ich werde außerdem prüfen, ob und wenn ja weshalb eine Aufhebung der Immunität des Präsidenten aus dem gegebenen Anlass geboten erscheint.


    Ladies and Gentlemen, seien Sie in dieser Angelegenheit meiner absoluten Objektivität versichert. Ich werde die Ermittlungen ohne jeden Hintergedanken und ohne Vorurteile gegen irgendeine der beteiligten Parteien führen und meine Schlussfolgerungen ziehen. Sollten noch Fragen bestehen, beantworte ich Ihnen diese gerne.

  • Zitat

    Original von Robert Smithham
    Ich werde außerdem prüfen, ob und wenn ja weshalb eine Aufhebung der Immunität des Präsidenten aus dem gegebenen Anlass geboten erscheint.


    Eine Aufhebung der Immunität scheint in jedem Falle geboten, denn gerade bei der Person ihres Präsidenten sollten sich die Vereinigten Staaten keine Abweichung von ihren rechtstaatlichen Prinizpien erlauben.

    [color=#333333][align=center][font='Times New Roman']XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
    · · ·
    Former GOVERNOR and SENATOR of the FREE STATE of NEW ALCANTARA

  • Zitat

    Original von Charlotte McGarry


    Eine Aufhebung der Immunität scheint in jedem Falle geboten, denn gerade bei der Person ihres Präsidenten sollten sich die Vereinigten Staaten keine Abweichung von ihren rechtstaatlichen Prinizpien erlauben.


    Eine Entscheidung nach einem katalog wäre auch hier falsch.
    Es ist eine Einzelfallprüfung nach der Wertung, die die U.S. Constitution als geltend erhebt.

  • Zitat

    Original von Charlotte McGarry
    Eine Aufhebung der Immunität scheint in jedem Falle geboten, denn gerade bei der Person ihres Präsidenten sollten sich die Vereinigten Staaten keine Abweichung von ihren rechtstaatlichen Prinizpien erlauben.


    Dazu, Madam President of the Senate, gilt es für mich eben zu prüfen, ob ich eine Strafwürdigkeit der Handlung voraussetzen kann, andernfalls ist auch die Aufhebung der Immunität nicht notwendig. Und selbst wenn die Strafwürdigkeit vorliegen sollte, so - erlauben Sie mir diese kleine persönliche Anmerkung - sollten doch die hohen Häuser, die darüber zu entscheiden haben, sich fragen, ob ein entsprechendes Verfahren nicht auch nach der Amtszeit von President Grey durchgeführt werden könnte. Hier ist beispielsweise zu prüfen, ob die Strafgesetze eine Aussetzung der Verjährungsfrist während der Präsidentschaft zulassen würden. Das alles sind jedoch im Moment noch wenig konkrete Vorstellungen, ich erbitte mir einige Tage Zeit, mich in den Fall hineinzuarbeiten.

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